Plötzliche Wende bei Corona-Maßnahmen: Mit Thüringen will das erste Bundesland die Maßnahmen beenden – das neue Alarmsystem soll schon ab Juni gelten. Nun haben sich andere Bundesländer zu dem Vorstoß geäußert.
- Bislang gelten weiterhin strenge Maßnahmen* zur Eindämmung des Coronavirus* – deutschlandweit.
- Doch Thüringen will ab 6. Juni einen neuen Weg gehen: Dann soll ein Alarmsystem auf regionaler Ebene in Kraft treten.
- Andere Bundesländer haben auf den Vorstoß reagiert.
- Hier finden Sie die grundlegenden Fakten zum Coronavirus* und die Corona-News aus Deutschland. Außerdem bieten wir Ihnen in einer Karte die aktuellen Fallzahlen in Deutschland*. Derzeit gibt es die folgenden Empfehlungen zu Corona-Schutzmaßnahmen*.
Update vom 24. Mai 2020, 11.50 Uhr: Das geplante Ende der allgemeinen Corona-Beschränkungen in seinem Bundesland hat Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) mit der aktuellen Infektionslage begründet. „Wir haben im März auf der Grundlage von Schätzungen von 60 000 Infizierten entschieden – jetzt haben wir aktuell 245 Infizierte“, sagte der Linken-Politiker gegenüber der Bild am Sonntag in Thüringen.
Corona-Wende: Thüringen will allgemeine Corona-Beschränkungen abschaffen
Weiter erklärte er: „Der Erfolg gibt uns mit den harten Maßnahmen recht – zwingt uns nun aber auch zu realistischen Konsequenzen und zum Handeln. Und das heißt: Für Thüringen empfehle ich die Aufhebung der Maßnahmen.“ Zuvor hatte Ramelow angekündigt, ab 6. Juni auf allgemeine, landesweit gültige Corona-Schutzvorschriften verzichten zu wollen.
Damit würden landesweite Regeln zu Kontaktbeschränkungen, dem Tragen von Mund-Nasen-Schutz* sowie zu Mindestabständen nicht mehr gelten. Anstelle dieser Vorgaben soll es dann regionale Maßnahmen in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen vor Ort geben. Im Gespräch ist dafür ein Grenzwert von 35 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von einer Woche.
Mittlerweile haben auch andere Bundesländer auf den Vorstoß aus Thüringen reagiert. So sagte Thomas Strobl (CDU), Innenminister in Baden-Württemberg gegenüber der Bild-Zeitung: „Ich bin dankbar für jede Lockerung, die wir verantworten können. Aber wir müssen umsichtig und vorsichtig sein. Das Virus ist noch unter uns, die Gefahr ist noch nicht gebannt.“ Weiter mahnte er, die erzielten Erfolge im Kampf gegen die Seuche nicht fahrlässig aufs Spiel zu setzen.
Corona-Wende in Thüringen? Andere Bundesländer reagieren
Noch deutlicher äußerte sich Lorenz Caffier (CDU), Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern: „Ich halte eine komplette schnelle Lockerung für verfrüht“, wird er in der Bild am Sonntag zitiert. Und auch im eigenen Bundesland gibt es große Vorbehalte gegen Ramelows Plan. „Das hat überall große Irritationen ausgelöst“, erzählte Matthias Hey, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. Thomas Nitzsche (FDP), Oberbürgermeister von Jena, verglich Ramelows Vorgehen auf seiner Facebook-Seite mit einem „Gang aufs Minenfeld“: „Wo‘s kracht, da gibt‘s halt lokal einen zweiten Lockdown. Soll das wirklich unsere Strategie sein in Thüringen?“, fragte er.
Schon jetzt zeichnet sich also ab, dass die Umsetzung von Ramelows Lockerungs-Vorstoß nicht ganz einfach werden dürfte. Bleibt abzuwarten, ob er sein Vorhaben dennoch in die Tat umsetzen kann und falls ja, wie es sich auf die Infektionszahlen in Thüringen auswirkt.
Corona-Wende: Erstes Bundesland will Coronavirus-Beschränkungen beenden
Erstmeldung vom 23. Mai 2020:
Erfurt – Es ist ein Paukenschlag für Deutschlands Coronavirus-Strategie. Bislang gelten deutschlandweit strenge Schutzmaßnahmen – wie das allgemeine Abstandsgebot und das Tragen von Hygienemasken*. Wenn auch viele bereits jetzt über einen Lockerungs-Wirrwarr berichten, so galt zumindest das bisher bundesweit.
Doch ein Bundesland in der Mitte Deutschlands will nun offenbar einen ganz eigenen Weg gehen – ein Weg, der viele überraschen dürfte, weil er schnell und unerwartet kommt. Die Auswirkungen auf die Bevölkerung sowie auf den Infektionsschutz werden in anderen Bundesländern mit Spannung beobachtet werden.
Coronavirus-Strategie: Thüringen geht ab Juni einen neuen Weg
Zum Ablauf der Maßnahmen am 6. Juni sollen neue Regelungen in Kraft treten: „Ab 6. Juni möchte ich den allgemeinen Lockdown* aufheben und durch ein Maßnahmenpaket ersetzen, bei dem die lokalen Ermächtigungen im Vordergrund stehen“, sagte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) am Samstag den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Vorbei sein dürften dann:
- landesweite Kontaktbeschränkungen
- Tragen von Mund-Nasen-Schutz
- Regelungen zum Mindestabstand.
Der Plan, der am Dienstag bei einer Kabinettssitzung genauer erörtert werden soll, sieht demnach auch vor, dass anstelle des Krisenstabs das Gesundheitsministerium die Führungsrolle übernehmen soll. Nur bei lokalen Ausbruchsherden mit über 3 5 Neuansteckungen sollen dann wieder Maßnahmen umgesetzt werden.
Außerdem soll es ab dann weitere, entscheidende Schritte hin zu einer Normalisierung des Schul- und Kita-Betriebs geben. Dazu müssten vor allem Lehrer und Lehrerinnen besseren Zugang zu Tests erhalten, die Kosten dafür will das Land tragen.
Coronavirus-Strategie: Die Reaktionen auf Ramelows Ankündigung
Wer gehofft hatte, dass Ramelows Entscheidung einigen Verschwörungstheoretikern den Wind aus den Segeln nehmen könnte, irrt offenbar. Auf seine Ankündigung folgten Reaktionen, die den Plan einer Massenansteckung hinter den Lockerungen vermuten:
Nach Ramelows Ankündigung scheinen die Karten neu gemischt. Ob andere Bundesländer seinen Weg folgen werden, ist derzeit noch völlig offen.
Quelle: Merkur.de